Konjunkturgelder kommen an - und der selbstgemachte Wein auch
Rita Schwarzelühr-Sutter besucht Haupt- und Werkrealschule Erzingen
17.09.2009 -
Auf Einladung des Klettgauer Bürgermeisters Volker Jungmann (SPD) besuchte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Haupt- und Werkrealschule in Erzingen. Im Zuge dieses Besuchs stellte sich die Weinbau AG vor. Schülerinnen und Schüler lernen dabei die Wein-Herstellung von der Rebe bis zur Abfüllung kennen. „Die Weinbau AG ist ein gelungenes Beispiel für bürgerschaftliches Engagement. Nur durch den vorbildlichen Einsatz der ehemaligen Lehrer Hans Vorwald und Bernd Siebler sowie des Winzers Joseph Stoll können sich die Jugendlichen dem Handwerk nähern. Außerdem können die Schülerinnen und Schüler ein konkretes Ergebnis ihres Tuns sehen, der Wein wird in jedem Jahr im Rahmen eines großen Festes vorgestellt“, sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
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Schreiben von Bundesrat Moritz Leuenberger:
Ministerpräsident Oettinger wollte Flughafen Zürich behandeln, wie wenn es keine Grenze gäbe
08.09.2009 -
„Oettinger wollte die betrieblichen Fragen rund um den Flughafen Zürich behandeln, wie wenn es keine Grenze gäbe. Dies hat der Schweizer Bundesrat Moritz Leuenberger mir in einem Schreiben mitgeteilt. Damit hat der baden-württembergische Ministerpräsident den Schweizern eine Steilvorlage geboten. Alle grenzüberschreitenden Themen, wie der Bahnhof Altenburg, der auf Staatsverträgen basiert, werden heute immer noch mit dem Züricher Fluglärm verknüpft. Die Bundeskanzlerin hatte die Idee in Bern aufgegriffen und auch neue Lärmmessungen - als ob es keine Grenze gäbe - vorgeschlagen. In der Antwort auf meinen Brief mit der Bitte, den Bahnhalt in Altenburg beizubehalten, schlug der schweizerische Verkehrsminister Moritz Leuenberger vor, Oettingers Grundsatz auf alle gemeinsamen Fragen anzuwenden. Das würde fatale Folgen haben und den kompletten Export des Fluglärms nach Deutschland bedeuten. Paketlösungen wird es mit mir nicht geben“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
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Pressemitteilung
Junge Berufstätige und Auszubildende noch bis 4. September für ein Jahr USA bewerben!
28.08.2009 -
„Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Junge Berufstätige oder Auszubildende können noch bis zum 4. September die Bewerbungsunterlagen anfordern“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Rita Schwarzelühr-Sutter möchte geeignete Bewerber ermutigen sich für ein Jahr USA zu bewerben.
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Pressemitteilung
Südbadische SPD-Bundestagsabgeordnete fordern Beteiligung der Bürgerinitiativen und betroffenen Gemeinden
28.08.2009 -
„Betroffene Gemeinden und Bürgerinitiativen sollen in einer Arbeitsgruppe den Projektbeirat zur Rheintalbahn begleiten. Wir fordern ein Moratorium des Planfeststellungsverfahrens bis der Projektbeirat zu Ergebnissen gekommen ist“, teilen die SPD- Bundestagsabgeordneten Marion Caspers-Merk, Gernot Erler, Elvira Drobinski-Weiß und Rita Schwarzelühr-Sutter mit. Die vier südbadischen Bundestagsabgeordneten einigten sich auf drei Forderungen, die sie heute an den Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in einem Schreiben gerichtet haben. „Wir haben den Bundesverkehrsminister gebeten, unsere Forderungen in den Verhandlungen mit dem Land Baden-Württemberg einzubringen“, sagten die südbadischen SPD-Bundestagsabgeordneten.
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Wahlkreis / Pressemitteilung
Unsicherer Gekröpfter Nordanflug muss vom Tisch
25.08.2009 -
"Die Auffassung des Schweizer Bundesverwaltungsgerichtes, das den gekröpfte Nordanflug auf Sicht auf den Flughafen Zürich als weniger sicher ansieht, begrüße ich außerordentlich. Ich habe mich immer wieder gegen das Anflugverfahren ausgesprochen, da es zu viele Risiken birgt, besonders bei der Route über die schweizerischen Atomanlagen. Jetzt muss der "Gekröpfte" endgültig vom Tisch", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
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Wahlkreis / Pressemitteilung
Bundesgelder für Lauchringen, Kirchzarten und Laufenburg
24.08.2009 -
Über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum fließen jetzt auch Bundesgelder aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) in die Landkreise Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald. Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Gemeinde Lauchringen erhält 38.400 Euro für den Bau eines Multifunktionsplatzes beim Bahnhof Oberlauchringen. Die Gemeinde Laufenburg (Baden) erhält 687.000 Euro für den Neubau eines Gemeindehauses im Ortsteil Rotzel. Kirchzarten profitiert mit 121.300 Euro für den Erhalt und Umbau der historischen Säge zur Gemeinschaftseinrichtung und 112.800 Euro für die Wohnumfeldgestaltung des Sägplatzes gleich zweimal von dem Programm.
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Neue Verordnung für Kleinfeuerungsanlagen:
Schwarzwälder können weiter ihren Kamin nutzen – Nachrüstung bis 2024
20.08.2009 -
„Alle Häuslebesitzer mit einem offenen Kamin im Wohnzimmer können aufatmen und müssen keine komplizierten Umbauaktionen befürchten. Die umwelt- und gesundheitspolitischen Ziele der Umrüstung von Kleinfeuerungsanlagen sind auf eine sozialverträgliche Weise erreicht worden“, sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
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Wahlkreis / Pressemitteilung
Kein Fluglärmexport
14.08.2009 -
Ein klares Nein zu der im Entwurf des SIL-Schlussberichts erneut angedachten Einführung des gekröpften Nordanflugs kommt von der Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter. Der SIL-Bericht ignoriert mit den vorgeschlagenen Varianten die DVO. "Das ist nicht akzeptabel. Unser Ziel ist eine faire Verteilung des Fluglärms und das heißt maximal 80.000 Anflüge über Süddeutschland", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
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Pressemitteilung
Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben
12.08.2009 -
"Auch in diesem Jahr schreibt der Deutsche Bundestag wieder den Medienpreis Politik aus. Ich hoffe auf qualifizierte Bewerbungen aus unserer Region", sagte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD). Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten, sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen.
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Pressemitteilung
Heinz-Westphal-Preis für kreative Jugendprojekte
07.08.2009 -
Anlässlich der Ausschreibung zum diesjährigen Heinz-Westphal-Preis erklärt die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD): "Bis zum 15. August 2009 können sich alle Verbände, die im Jugendbereich tätig sind oder das Engagement junger Menschen fördern, online für den diesjährigen Heinz-Westphal-Preis bewerben."
Gefragt sind kreative Projekte und Aktionen, die das ehrenamtliche Engagement junger Menschen ermöglichen, stärken oder Jugendliche zu freiwilliger Arbeit motivieren. Dies können Integrationsprojekte ebenso sein wie Engagements, bei denen junge Menschen sich um Ältere bemühen. Einzelpersonen können nicht teilnehmen.
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Wahlkreis / Pressemitteilung
Baubeginn des neuen Zollhofs im Oktober diesen Jahres
07.08.2009 -
Bei einem Besuch des Zolls in Waldshut informierten sich die Parlamentarische Staatssekretärin Nicolette Kressl aus dem Bundesfinanzministerium und die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter über die aktuelle Situation des Zollamts Waldshut. Dieses Zollamt ist eines der wenigen im Bundesgebiet mit einer Doppelfunktion als Binnen- und Grenzzollamt. Der Bezirk umfasst ca. 60% des Landkreises Waldshut vom Hochrhein bis zum Fuß des Feldberges mit ca. 350 überwiegen mittelständischen Unternehmen. Der Vorsteher des Hauptzollamtes Singen, Udo Kohlschreiber, der Referatsleiter in der Bundesfinanzdirektion Südwest, Walter Rummel und der Leiter des Zollamtes Waldshut, Hans-Gerhard Dillinger berichteten den Bundespolitikerinnen sowohl über ihre Tätigkeitsschwerpunkte als auch über den Drogen- und Bargeldschmuggel hier an der deutsch-schweizerischen Grenze und hoben die Bedeutung dieses Zollamts deutlich hervor.
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